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Eine neue technische Idee kann eine bedeutende Entwicklung von großem
finanziellen Wert sein. Nur durch eine Anmeldung zum Patent oder
Gebrauchsmuster erhalten Sie die Chance, Ihre Erfindung allein verwerten zu
können.
Viele Forschungsergebnisse werden nicht zu Patenten angemeldet, weil sie als unfertig und nicht ausgereift angesehen werden. Eine solche Einschätzung sollte aber niemanden von einer Anmeldung abhalten, da auch grundsätzliche Ideen und Verfahren schutzfähig sind, selbst wenn sie zur technischen Umsetzung noch weiterer Entwicklungen bedürfen.
Zum anderen werden im frühen Stadium einer Entwicklungstätigkeit die Kosten einer patentanwaltlichen Beratung gescheut. Oftmals wird der finanzielle Aufwand einer von einem Patentanwalt ausgearbeiteten Anmeldung erst dann - viel zu spät - befürwortet, wenn eine erfolgreiche Vermarktung abzusehen ist.

 

  Bielefelder Universitätszeitung, Nr. 200/2000, S. 40

Erfindungsschutz leicht gemacht: 
Provisorische Patentanmeldung

Von Martina Bauer




Die Methode von Helge Bernhard Cohausz ist im wahrsten Sinne des Wortes
patent: Mit der von ihm ausgearbeiteten "provisorischen Patentanmeldung"
lassen sich neue technische Ideen und Ergebnisse aus Forschung und
Entwicklung sofort und wirksam schützen.
Mit der kostengünstigen und einfachen Vorgehensweise, die schon im frühen
Stadium bei noch nicht vollständig ausgereiften Projekten greift, hat der
58jährige Patentanwalt aus Düsseldorf bundesweit bereits unzähligen jungen
Erfinderinnen und Erfindern, Studierenden und Wissenschaftlern geholfen.
Über das 1992 eingeführte Cohauszsche Prinzip referierte der patente Anwalt
jetzt auf Einladung der Transferstelle sowie der technischen Fakultät vor
Hochschulangehörigen, Studentinnen und Studenten in der Universität
Bielefeld.
Die Initialzündung für seine "provisorische Patentanmeldung" kam dem
Patentanwalt mit mehr als 25 Jahren Berufserfahrung bei seiner
ehrenamtlichen Arbeit für den jährlichen Wettbewerb "Jugend forscht". Als
Schülerinnen und Schüler konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer
weder die Beratung eines Patentanwaltes leisten, noch waren ihre
Entwicklungen in der Regel marktreif. Helge B. Cohausz befand viele dieser
Erfindungen dennoch als schützenswert. Die Crux an der Sache: Sobald in
Deutschland eine nicht patentierte Idee einmal veröffentlicht worden ist,
gilt sie als frei zugänglich - sie kann im In- und Ausland aufgenommen und
beliebig verwertet werden.
Seine Methode beruht auf einer zunächst "provisorischen Anmeldung" beim
Deutschen Patent- und Markenamt, die noch nicht den komplizierteren formalen
Ansprüchen einer "normalen" Patentanmeldung genügen muß. Für ein
unkompliziertes Vorgehen hat Helge B. Cohausz eine Broschüre mit Formularen
zusammengestellt. Nach Abgabe der Unterlagen bleibt ein Jahr Zeit, die Idee
gründlich zu testen und weiterzuentwickeln. Soll der Schutz bestehen
bleiben, kann binnen zwölf Monaten mit Hilfe eines Patentanwaltes eine
zweite, "richtige" Patentanmeldung erfolgen, die den ursprünglichen
Eingabetermin und den neuesten Stand der Entwicklung gleichermaßen
berücksichtigt.
Durch den vorläufigen Schutz können Erfindungen problemlos veröffentlicht
werden, die Rechte sind vom Anmeldungstag an gesichert, die Idee kann nicht
mehr von Dritten als Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet werden, die
technische Entwicklung beziehungsweise das Forschungsergebnis kann gefahrlos
potentiellen Verwertern präsentiert oder bis zur Marktreife weiterentwickelt
werden. Von seiten des Patent- und Markenamtes fallen bei einer
"provisorischen Anmeldung" insgesamt 310.- Eur Kosten für Gebühren,
Recherchearbeiten und Druckschriften an. Im Normalfall kommen bei einer
Patentanmeldung mit Hilfe eines Patentanwaltes rund 3000.- Eur zusammen.


Weitere Links zum Thema


http://www.patent-inf.tu-ilmenau.de/links/


http://www.paton.tu-ilmenau.de/links/index.html#links

http://www.lgabw.de/ip/ip61009.htm

http://www2.uni-jena.de/chemie/ivs/patente/14patent.html

http://www.patente.bmbf.de/de/service_1204.php

http://www.patente.bmbf.de/de/patentverw_77.php

http://www.transmit.de/de/index_patent.html

http://www.legamedia.net/legapractice/cohausz/2000/00-08/0008_cohausz_patentanmeldung_01.php

http://www.copat.de/      

http://www.copat.de/links/index.htm

http://dpma.de/index.htm


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