[P]rivate
  schnellanmeldung
 eines patents

patente
oder gebrauchsmuster
kann man auch privat einreichen.

hier finden sie alles was sie dazu brauchen:

DOWNLOAD:

Patent anmelden ohne Patentanwalt und ohne großen Kostenaufwand ?
Wer lesen kann ist im Vorteil:

Kein Problem mit der "provisorischen" Anmeldung inklusive
der Schnellanleitung

jedes Formular ist mit einem Beispiel und einer Kurzanleitung versehen.

weitere Infos zum Thema

Ausfüllen, 4 x kopieren und an die aufgedruckte Adresse abschicken.
Sie erhalten innerhalb von 3-4 Tagen Ihr Belegexemplar mit Ihrer
Patentnummer zurück.
Kosten: nur 310.- EUR incl. Recherche
( Das ist die offiz. Gebühr beim Patentamt:
  Für eine Einreichung über einen Anwalt
  zahlen Sie ca. 3000.- EUR )

Ab dem Eingangs - Datum Ihrer Anmeldung ( siehe Aufdruck Belegexemplar ) ist Ihre Idee patentrechtlich bereits geschützt.
Zeitaufwand: ca. 1 Std.

Formular A
Formular B
Formular C
Formular D
Formular E
Formular F

zusätzlich auch gerne:

Die
Ausführliche Anleitung

sowie die Übersicht:
weitere DPA Formulare

Die provisorische Erfindungsmeldung, bzw. die dafür entwickelten Formulare stellen wir mit freundlicher schriftlicher Genehmigung von 
Herrn Dr. H.B. Cohausz 
vom 
12. 05. 2003 
auf diesen Seiten kostenlos zur Verfügung.

Sie füllen die Formulare anhand der Anleitung aus, kopieren diese wie  beschrieben, und schicken alles an das Deutsche Patentamt München.
Sie bekommen Ihre Patentnummer und den Einreichungstag mitgeteilt, ab dem Ihre Idee nun geschützt ist.

Danach:

Beginnen Sie nun mit der Verwertung / Vermarktung / Bewerbung Ihrer Idee,
denn die Zeit läuft: Nur innerhalb von 12 Monaten können Sie Ihre Anmeldung
korrigieren, zurückziehen bzw. verfeinern oder Auslandsanmeldungen
abzweigen.
( Hierzu sollte dann ein Fachmann / Anwalt hinzugezogen werden )
Günstig wäre, Sie haben bis dahin einen Käufer gefunden der das übernimmt.
Wenn nicht: Reichen Sie selbst innerhalb von 12 Monaten eine getippte
Version mit deutlichen Skizzen und jeweils 25 mm unbeschriebenem Rand nach.
Das Patent kann bis auf den Hauptanspruch
- soweit bereits einer formuliert -
beliebig ergänzt werden.

>>> UND SO GEHTS:

Kopieren Sie die Formulare auf
DIN A3 Papier.
Sie haben auf der linken Seite Informationen wie Sie Ihr Patent beschreiben,
rechts in der Spalte ein Beispiel.

Zum Schluss schneiden
Sie den Rand links und rechts ab.
In der Mitte bleibt jeweils das DIN A4 Blett zur Einreichung übrig !

Ca. 6 Monate nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie ausserdem auf Wunsch  eine Recherche des Patentamtes, auf deren Basis Sie weitere Schritte entscheiden können.
Kommt diese wegen Überlastung des Patentamtes nicht:
Stellen Sie einen kostenlosen / formlosen Beschleunigungsantrag !

- Klicken Sie hier für weitere Infos zur provisorischen Anmeldung

- Klicken Sie hier für weitere Formulare des Patentamts

Und dann Papier in den Drucker und viel Spass !